News
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SPD drängt auf Modernisierung zentraler Bahnstrecken in Nordbayern
In Bayern wird nur etwa die Hälfte des Schienennetzes mit Strom betrieben. Auf vielen Strecken fahren noch immer Dieselloks. Laut …
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Tag der Kommunalfinanzen: BayernSPD fordert neuen Kommunalfinanzpakt. Endres/Roloff: „Bund und Freistaat leben über ihre Verhältnisse und schicken die Rechnung an Bayerns Rathäuser.“
Zum Tag der Kommunalfinanzen fordert die BayernSPD einen grundlegenden Kurswechsel bei der Finanzierung von Städten, Gemeinden und …
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Vertriebenenempfang: SPD-Landtagsfraktion ehrt Engagement für die Aussöhnung
Es war eine ganz besondere Premiere: Der Sudetendeutsche Tag hat in diesem Jahr erstmals in Brünn stattgefunden – also auf tschechischem …
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Konzept ohne Konzept – SPD kritisiert Personalabbau in der Uni-Klinik Regensburg
Der geplante Personalabbau am Universitätsklinikum Regensburg folgt zwar angeblich einem „differenzierten Konzept“ – allerdings steht …
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Bericht aus dem Stadtrat: Verantwortungsvoll sparen
Der Bericht aus dem Stadtrat von Anne Hübner • Es ist kein Geheimnis: Die Stadt muss sparen. Deshalb hat an diesem Mittwoch die …
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Zugverbindungen auch in der Fläche erhalten – die Bahn braucht faire Wettbewerbsbedingungen
300.000, 140.000, 77.000: Das sind die Einwohnerzahlen von Augsburg, Ingolstadt und Bamberg – drei bayerische Städte, die möglicherweise …
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SPD-Dringlichkeitsantrag: BAföG-Reform rasch umsetzen – CSU bricht eigenes Versprechen
Für die Landtags-SPD ist klar: Bildung darf keine Frage des Geldbeutels sein. Doch genau das wird in Bayern gerade Realität: Steigende …
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SPD begrüßt Gerichts-Entscheidung: Demokratie verteidigen heißt – die AfD konsequent beobachten
Der Bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als Gesamtpartei weiterhin beobachten. Damit bestätigt das Münchner Verwaltungsgericht die …
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Bericht aus dem Rathaus: Wohnraum schützen, Zweckentfremdung besser bekämpfen
Der Sozialausschuss hat die neue Zweckentfremdungssatzung beschlossen. Mit ihr stärken wir den Schutz von Wohnraum in München und schaffen …
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Bericht aus dem Bundestag: Änderungen beim Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz & beim Schutz von Opfern schwerer Straftaten
Letzte Woche fand im Plenum die erste Lesung des Änderungsentwurfs zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) statt. Das reformierte …
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